Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2011 - L 19 AS 38/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7387
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2011 - L 19 AS 38/10 (https://dejure.org/2011,7387)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.09.2011 - L 19 AS 38/10 (https://dejure.org/2011,7387)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. September 2011 - L 19 AS 38/10 (https://dejure.org/2011,7387)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,7387) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 108/10 R

    Arbeitslosengeld II - Höhe des Zuschusses zum Versicherungsbeitrag zur privaten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2011 - L 19 AS 38/10
    Der kraft Gesetzes eintretende Beteiligtenwechsel wegen der Weiterentwicklung der Organisation des SGB II stellt keine unzulässige Klageänderung im Sinne von §§ 99, 168 Satz 1 SGG dar (ständige Rechtsprechung des BSG, z.B. im Urteil vom 18.01.2011 - B 4 AS 108/10 R).
  • BSG, 28.08.2007 - B 7/7a AL 16/06 R

    Außenprüfung nach § 304 SGB III - Rechtmäßigkeit - Rehabilitationsinteresse -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2011 - L 19 AS 38/10
    Ein Rehabilitationsinteresse des Klägers ist weder ersichtlich noch wird ein solches von ihm substantiiert vorgetragen (siehe zur Substantiierungspflicht: BSG Urteil vom 28.08.2007 - B 7/7a AL 16/06 R - m.w.N.).
  • BSG, 13.10.1992 - 4 RA 36/92

    Revision - Wiedereinsetzung - Berufung - Bedingung - Prozesskostenhilfe

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2011 - L 19 AS 38/10
    Gesuche auf Ablehung von Gerichtspersonen sind nach einhelliger Auffassung (z.B. Gregor in Zöller, ZPO, 28. Auflage, Rn 10 zu § 406; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage, § 60 Rn 10 a) Prozesshandlungen und als solche bedingungsfeindlich (vgl. z.B. Urteil des BSG vom 13.10.1992 - 4 RA 36/92 zur Einlegung eines bedingten Rechtsmittels; Beschluss des Landgerichts Bielefeld vom 09.12.2009 - 3 O 557/04 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2009 - L 19 AS 11/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2011 - L 19 AS 38/10
    Ein berechtigtes Interesse, das erledigte ursprüngliche Verfahren mit dem veränderten Ziel einer Feststellung der Rechtswidrigkeit vorzusetzen, kann nach der Rechtsprechung (vgl. z.B. Urteil des Senats vom 06.07.2009 - L 19 AS 11/09 - Keller in Meyer-Ladewig Keller Leitherer, a.a.O., § 131 Rn 7 c ff. m.w.N.) in Betracht kommen bei Wiederholungsgefahr, Rehabilitationsinteresse und Präjudiziabilität des Verfahrens für einen anderen Rechtsstreit.
  • LG Bielefeld, 09.12.2009 - 3 O 557/04

    Sachverständige: Keine Befangenheit trotz Nichtberücksichtigung unstreitiger

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2011 - L 19 AS 38/10
    Gesuche auf Ablehung von Gerichtspersonen sind nach einhelliger Auffassung (z.B. Gregor in Zöller, ZPO, 28. Auflage, Rn 10 zu § 406; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage, § 60 Rn 10 a) Prozesshandlungen und als solche bedingungsfeindlich (vgl. z.B. Urteil des BSG vom 13.10.1992 - 4 RA 36/92 zur Einlegung eines bedingten Rechtsmittels; Beschluss des Landgerichts Bielefeld vom 09.12.2009 - 3 O 557/04 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2012 - L 19 AS 1996/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Der verfolgte prozessuale Anspruch des Klägers hat sich - nach Klageerhebung und vor Erlass des Urteils - "anders erledigt" im Sinne des § 131 Abs. 1 Satz 3 SGG (vgl. dazu das Urteil des Senats vom 12.09.2011 - L 19 AS 38/10 = juris Rn. 25).

    Ein berechtigtes Interesse, das erledigte ursprüngliche Verfahren mit dem veränderten Ziel einer Feststellung der Rechtswidrigkeit fortzusetzen, kann nach der Rechtsprechung (Urteil des Senats vom 12.09.2011 - L 19 AS 38/10 = juris Rn. 25; vgl. auch Urteil des Senats vom 06.07.2009 - L 19 AS 11/09 = juris - Keller in Meyer-Ladewig Keller Leitherer, a.a.O., § 131 Rn 7 c ff. m.w.N.) in Betracht kommen bei Wiederholungsgefahr, Rehabilitationsinteresse und Präjudiziabilität des Verfahrens für einen anderen Rechtsstreit.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2012 - L 19 AS 1293/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Rücknahmeerklärung ist bedingungsfeindlich in dem Sinne, dass sie wie andere Prozesshandlungen nicht wirksam ist, wenn die erklärte Rechtsfolge an eine sog. echte, d.h. auf ungewisse Umstände außerhalb des prozessualen Rahmens abstellende Bedingung geknüpft wird (BSG, Beschluss vom 04.02.2003 - B 11 AL 5/03 R zur Revisionseinlegung; Urteil des Senats vom 12.09.2011 - L 19 AS 38/10 m.w.N. zu einem Ablehnungsgesuch; Urteil des Senats vom 30.01.2012 - L 19 KG 1/11 mit weiteren Hinweisen zur Auslegung einer von vorheriger Bewilligung von Prozesskostenhilfe abhängig gemachten Berufungseinlegung).
  • LSG Hamburg, 07.01.2013 - L 4 AS 87/11
    Ein berechtigtes Interesse, das erledigte ursprüngliche Verfahren mit dem veränderten Ziel einer Feststellung der Rechtswidrigkeit fortzusetzen, ist nach ganz überwiegendem Verständnis bei Wiederholungsgefahr, Rehabilitationsinteresse oder Präjudiziabilität des Verfahrens für einen anderen Rechtsstreit denkbar (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12.9.2011, L 19 AS 38/10 m.w.N.).
  • SG Dortmund, 18.05.2020 - S 29 AS 1986/19
    Einer Anfechtungsklage, die sich gegen einen Verwaltungsakt richtet, der sich durch Zeitablauf, wird unzulässig, weil durch die Erledigung das Rechtsschutzinteresse nicht mehr gegeben ist (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen Urt. v. 12.9.2011 - L 19 AS 38/10, BeckRS 2011, 77038, beck-online).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht